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„Pizza & Spritzer“ mit … Finanzminister Mag. Gernot Blümel

In der ersten Digital-Version unseres exklusiven Veranstaltungsformats „Pizza & Spritzer“ stand uns Finanzminister Gernot Blümel im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen und seinen Erfahrungen im ersten halben Jahr als Finanzminister Rede und Antwort.

 

Finanzminister Mag. Gernot Blümel und JW-Bundesvorsitzende Mag. Christiane Holzinger

Nach der Corona-bedingten Pause konnten wir am 13. Juli, unser Erfolgsformat „Pizza & Spritzer“ in etwas veränderter Form fortsetzen. Klar, der Netzwerkcharakter geht durch eine digitale Umsetzung ein wenig verloren, umso mehr haben wir uns gefreut, dass sich niemand geringerer als unser Finanzminister Gernot Blümel als Erster nach dem Lockdown zur Verfügung gestellt hat.

Für viele von uns JungunternehmerInnen war und ist die Corona-Krise die schwerste Herausforderung unseres beruflichen Lebens – wir waren von den Maßnahmen der Bundesregierung abhängig, deren Treffsicherheit entschied über viele Existenzen.

“Das Normale war, dass nichts normal war.“

Die Vorzeichen Anfang des Jahres waren gänzlich andere: die neue Regierung hat sich gerade gebildet, ein ambitioniertes Regierungsprogramm wurde verabschiedet, das Ökonomie und Ökologie für den Zukunftsstandort vereinen sollte. Diese Prioritäten gelten immer noch, sind Anfang März allerding in den Hintergrund getreten. „Aus einem kalkulierten Budgetüberschuss wurde innerhalb von 10 Tagen der größte Budgeteinschnitt der Geschichte. Das Corona-Konjunkturprogramm mit einem Umfang von zunächst 38 Mrd. Euro und in weiterer Folge 50 Milliarden Euro stellt das historisch größte seiner Art dar“, fasste der Finanzminister die unglaublich turbulenten Tage im März zusammen.

Corona-Krise: Eine Bundesregierung im Ausnahmezustand

Als Bundesregierung ist man zwar auf Extremsituationen vorbereitet, eine Pandemie dieses Ausmaßes stellte aber so gut wie jedes Land vor eine nie dagewesene Herausforderung. Dabei war laut Bundesminister Blümel gerade die Abstimmung mit jenen Ländern, bei denen der Ausbruch des Virus einige Wochen vor Österreich einsetzte, ein wesentlicher Input für die Vorbereitung und Umsetzung der Maßnahmen. Innerhalb des Finanzministeriums wurde dabei schnell der Schalter umgelegt: Home Office, Hygienemaßnahmen und sonstige Hausregeln wurden schnell umgesetzt, der inhaltliche Modus wurde schnell auf die Zielsetzung der Liquiditätsfreisetzung umgestellt.

Corona-Hilfsmaßnahmen: Schnell umgesetzt – Feedback erwünscht

Die österreichische Bundesregierung musste im Zusammenhang mit dem wirtschaftlichen Einbruch schnell reagieren und setzte konkrete Maßnahmen. Hier gab der Finanzminister zu, dass es bei einigen Maßnahmen immer wieder Nachbesserungen gab. Gleichzeitig gab er zu bedenken, dass es bei vergleichbaren Maßnahmen in „normalen“ Zeiten immer eine Testphase und Pilotprojekte gibt, in der die praktische Anwendbarkeit überprüft wird. Dies war in der Corona-Krise natürlich nicht möglich. Die Feedbacks der Unternehmerinnen und Unternehmer sind dabei notwendiger Bestandteil der Verbesserung.

WKO als wichtiger Partner in der Krise

Im Zusammenhang mit der viel kritisierten Abwicklung des Härtefallfonds durch die Wirtschaftskammer, hielt sich der Finanzminister nicht mit Lob zurück. Laut ihm hat die WKO in dieser Extremsituation professionell agiert und war ein wichtiger Partner in der Krise. Er gab auch zu bedenken, dass es defacto unmöglich wäre, wenn eine Institution alleine alle Hilfsfonds abgearbeitet hätte.

JW-Forderungen: Selbe Zielsetzungen, Umsetzung bedarf Abstimmung

Zu den JW-Kernforderungen wie dem Beteiligungsfreibetrag oder der Vorziehung der Absetzbarkeit des Arbeitszimmers im Wohnungsverband, zeigte sich der Finanzminister offen. Beide Forderungen seien grundsätzlich sinnvoll und notwendig – gerade jetzt in der Corona-Krise. Laut Finanzminister Blümel bedarf es noch einiger Gespräche mit Stakeholdern und betroffenen Institutionen, um hier eine Lösung zu ermöglichen.

Auf die prekäre Finanzierungslage von vielen Jungunternehmen vor allem in der Krise angesprochen, betonte der Finanzminister, dass es einen Kulturwandel brauche. „Es sind bereits konkrete Maßnahmen in Planung, wie die Gleichstellung von Eigenkapital und Fremdkapital oder die Förderung von alternativen Beteiligungsformen“, berichtete der Finanzminister.  

Learnings aus der Krise

Für den Finanzminister ergeben sich aus der Krise Handlungsnotwendigkeiten in drei konkreten Bereichen. Einerseits muss kurzfristig eine Reaktion auf die Infektionszahlen definiert werden. Etwa durch regionale Maßnahmen. Andererseits hat sich gezeigt, dass die Digitalisierung unseres Standortes noch ambitionierter fortgesetzt werden muss als bisher. Der 5G-Ausbau in den Regionen ist dabei ein wichtiger Schlüssel. Von zentraler Bedeutung ist für den Finanzminister, dass die Rahmenbedingungen für Unternehmertum erleichtert werden, dass Gründungen und Investitionen erleichtert werden und damit ein positives Mindset entsteht.

Die Volkswirtschaft wieder auf die Beine bringen

Gerade als Finanzminister muss Gernot Blümel die gesamte Wirtschaft im Auge haben. Dabei bereitet ihm vor allem der gedämpfte Konsum Sorgen. Für ihn ist es deshalb zentral, dass wenn wieder normale Wachstumsraten erkennbar sind, die Zinsen wieder angehoben werden müssen. In der Krise ist der niedrige Zinssatz ein guter Hebel.

„Tut das, was ihr am besten könnt“

In Vorbereitung auf den „Heißen Herbst“ gönnt sich der frisch gebackene Papa einige Tage Auszeit mit seiner Familie – mehr nicht. Der Finanzminister ist eine zentrale Figur in der Bekämpfung der Krise und muss deshalb quasi ständig auf Abruf sein.

Zum Abschluss richtete Gernot Blümel nochmals einen Appell an die Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer. Sie sollen weiterhin das tun, das sie am besten können: Unternehmer sein.

„Ihr sollt das Unternehmertum mit Optimismus vorantreiben, damit österreichweit die Stimmung steigt und somit auch der Konsum wieder an Fahrt aufnimmt,“ gab der Finanzminister den Jungunternehmerinnen und Jungunternehmern mit. Sein wesentliches Anliegen dabei ist, auf den Sachen aufzubauen, die in der Krise gut funktionierten, damit gemeinsam ein positives Zukunftsbild geschaffen werden kann, Sicherheit entsteht und somit der Konsum und die Wirtschaft wieder angekurbelt wird.

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